WAZ: Ungeahnte Folgen. Kommentar von Sven Frohwein

Kategorie: OTS - Wirtschaft | Datum: 10.02. 19:16

Essen (ots) - Anfangs waren sie sich alle einig. Acta sollte der
große Wurf werden - gegen Raubkopierer, gegen unerlaubtes
Vervielfältigen im Internet. Doch jetzt verweigert ein EU-Staat nach
dem anderen seine Zustimmung für das internationale Abkommen. Man
habe sich nicht intensiv genug mit dem Thema befasst, heißt es
einmütig aus Polen, Lettland, Tschechien und der Slowakei - und jetzt
auch aus Deutschland. Die Folgen für das Leben im Netz seien nicht
absehbar. Warum die Kehrtwende? Weil die Regierungen nicht mit so
massivem Protest im Internet gerechnet haben? Oder weil sie wirklich
erkennen, dass Gesetzgebung unter Ausschluss der Öffentlichkeit keine
tolle Idee ist? Gut, dass Deutschland sein Vorgehen überdenken
möchte, bevor Fakten geschaffen werden, die Internetnutzer
kriminalisieren, auch wenn sie nur ein Video ihrer Lieblingsband auf
Facebook teilen. Das würde die Internetnutzung, wie wir sie bislang
kennen, grundlegend verändern. Und aus einem freien ein
Überwachungsnetz machen, das bis in die Wohnzimmer reicht. Der
Verlust des Internetanschlusses ist bei Acta nämlich noch eine der
geringeren Strafen.